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WIR FÜR GOTHA

Antrag zum Haushaltsentwurf 2018

 Die FWG Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag zum Haushalt 2018:

Zur Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmepaketes Radverkehr des Integrierten Verkehrsentwicklungsplanes Gotha 2030+ werden 50T€ in den Haushalt eingestellt.

Der Stadtrat hat im Jahr 2016  den Integrierten Verkehrsentwicklungsplan Gotha 2030+ mit dem Radverkehrskonzept Gotha 2030+  beschlossen. Die Förderung des Radverkehrs wird im Gesamtkonzept als  ein zentraler Baustein für die zukünftige Verkehrsentwicklung in Gotha bezeichnet, die wesentlich nachhaltig sein muss. Auf Seite 105 des Radverkehrskonzeptes wird unter Maßnahme R 10.7 die Verstetigung der Haushaltsmittel und die Bereitstellung personeller Ressourcen für die Förderung des Radverkehrs als grundlegend  benannt.

Gegebenfalls sollten die bereitzustellenden Mittel durch Inanspruchnahme von Fördermitteln vermehrt werden. Über die Verwendung der Mittel soll in der Arbeitsgruppe Radverkehr, bestehend aus Mitarbeitern der Verwaltung, Stadträten und engagierten Bürgern, im Rahmen des Maßnahmekataloges entschieden werden. Der Sachverstand engagierter Bürger sollte dabei grundsätzlich stärker in Anspruch genommen werden. Als Austauschplattform zu rechtlichen, fördertechnischen und wissenschaftlichen Themen sollte die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen“ (AGFK-TH) genutzt werden

(s. Radwegekonzept s. 104, Maßnahme R 10.1).