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WIR FÜR GOTHA

FWG Antrag zur Umsetzung des Radwegekonzeptes vom Stadtrat beschlossen

 

Seit Jahrzehnten machen wir uns im Stadtrat für den städtischen Radverkehr stark.

Bereits im Jahr 2008 hat der Stadtrat dem Antrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft „Umsetzung Radwegekonzept der Stadt Gotha“  zugestimmt. Damit wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechende Maßnahmen vorzubereiten und umzusetzen. 2012 konnten hierfür Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

im Haushalt für das Jahr 2015 wurden auf unseren Antrag hin letztmalig Mittel im Vermögenshaushalt eingestellt.

Im vom Stadtrat 2016 einstimmig beschlossenen integrierten Verkehrsentwicklungsplan 2030 ist für Gotha auch ein Maßnahmepaket Radverkehr beschrieben. Der Radverkehrsanteil wird als deutlich unter seinen Möglichkeiten eingeschätzt. Das Radverkehrskonzept nimmt deshalb einen sehr breiten Raum ein. Die Verstetigung der Haushaltsmittel und die Bereitstellung personeller Ressourcen für die Förderung des Radverkehrs wurden als grundlegend  benannt. Damit ist klar, dass hier in Zukunft Schwerpunkte zu setzen sind. Eine gesamtstädtische Strategie zur Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr ist notwendig um dieses Konzept in der Zukunft mit Leben zu erfüllen.

Der Entwurf 2018 der Verwaltung enthielt im Vermögenshaushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung für die Folgejahre 0 Euro!

Deshalb hat die FWG Fraktion für den Haushalt 2018 den Antrag gestellt, 50.000 €   in den Vermögenshaushalt   für  Maßnahmen zur Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmepaketes Radverkehr des Integrierten Verkehrsentwicklungsplanes Gotha 2030+ einzustellen.

Als Deckungsquelle haben wir die Entnahme dieser Summe aus der allgemeinen Rücklage vorgeschlagen. In der Rücklage werden zu Beginn des Jahres 2018 mindestens 4,926 Mio€ sein.

Wenn wir es ernst meinen mit unseren Beschlüssen zu Zukunftsvisionen der Stadtentwicklung, dann wäre die Ablehnung dieses Antrages nicht nachvollziehbar.

Nach heftiger, teilweise kontroverser Diskussion im Stadtrat fand der Antrag erfreulicherweise die erforderliche Mehrheit.